Mitgliederrundbrief Frühjahr 2021

30.03.2021, 11:35 Uhr

Nein, das war kein freudiger Wahlabend in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. In beiden Bundesländern hat die CDU verloren und historische Tiefstände erreicht. Die Gründe dafür sind vielfältig: Meines Erachtens waren die Spitzenkandidaten Kretschmann (Grüne) und Dreyer (SPD) ausgesprochen stark. In keinem Bundesland gab es eine Wechselstimmung. In Corona Zeiten ist es auch unglaublich schwer, Wahlkämpfe zu führen und als Opposition eigene Themen zu besetzen. Zudem ist die CDU in BaWü uneins über die eigene Ausrichtung, die Kandidatin wurde nicht 100%ig unterstützt. 

Die Maskenaffäre im Bundestag hat natürlich nicht geholfen. Gerade von der CDU wird Regierungsfähigkeit erwartet. Dazu kann und darf es nicht gehören, sich als Parlamentarier in Notzeiten die Taschen voll zu machen. Der Ehrenkodex war der richtige Schritt, wenn er denn nachgehalten wird und es bei Verstößen auch zu Konsequenzen kommt. Dass dann ausgerechnet die SPD der CDU ein „strukturelles“ Problem mit Vetternwirtschaft unterstellt ist peinlich. Wir in Nordrhein-Westfalen kennen nur allzu gut den Sozialdemokratischen Filz, insbesondere in den großen Städten des Ruhrgebietes. Und Gerhard Schröder ist meines Wissens nach nicht Mitglied eines Bettelordens geworden. Warum er vom „lupenreinen Demokraten“ Putin mit sehr lukrativen Aufsichtsratsposten bedacht wurde, hat vermutlich nichts mit seiner Fachkenntnis im Gasgewerbe zu tun.

Aber zurück zu den Wahlen: Wie kann die CDU die kommende Bundestagswahl im September gewinnen? Ich glaube, dass es nur mit einem guten Programm und den richtigen Kandidaten gelingen wird. Und damit meine ich nicht nur den Kanzlerkandidaten. Es braucht ein starkes und geschlossenes Team, um zu gewinnen. Deswegen ist Armin Laschet der richtige Kandidat. Er hat bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gezeigt, dass er die unterschiedlichsten Menschen und Denkweisen zusammenführen kann. Er hat einen fantastischen Wahlkampf trotz widrigster Umstände geführt. Und davor hat er der CDU ein neues Grundsatzprogramm verordnet – kein weltfremdes Pamphlet voller verschwurbelter Gemeinplätze, sondern klare Antworten auf wichtige Herausforderungen der Menschen. Es ging um Inklusion an unseren Schulen, um den Zustand unserer Straßen, um Umwelt und die Wirtschaft unseres Landes. Die Koalition in NRW läuft bis heute reibungs- und geräuschlos. Ein gutes Zeichen, dass Laschet das Team zusammenhalten kann. Ich würde mich freuen, wenn wir schnell die Kanzlerkandidatur klären können und am Ende Laschet die CDU in den Bundestagswahlkampf führen würde.

In der Corona-Krisenbewältigung scheinen wir jedoch mit unseren Maßnahmen nicht so erfolgreich zu sein, wie wir das gehofft haben. Die Einschränkungen halten das Virus nicht auf. Für die Politik ist es aber auch derzeit die Quadratur des Kreises. Alle wünschen sich mehr Impfungen, aber nicht mit AstraZeneca. Gerade wurde das Mittel vorerst gestoppt. Damit können wir wieder nicht die Ziele der schnellen Impfung erreichen. Schließen wir wieder die Läden, gehen die Städte und Betriebe zugrunde. Lassen wir die Kinder zu Hause, beschwert sich der Lehrerverband. Nichts scheint richtig zu sein. Und die Medien wissen hinterher auch immer besser, was wir hätten machen sollen. Es wird völlig unverantwortlich von „Chaos“ und „Unfähigkeit“ gesprochen. Auch das treibt die Menschen dazu, sich nicht an die Vorsichtsmaßnahmen zu halten. Wenn Sie sich aber einmal einige wichtige Kennzahlen ansehen (Einbruch der Wirtschaft, Anstieg der Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung, Anzahl der Todesfälle, Anstieg der Neuinfektionen und Anzahl der Impfungen), sind wir zwar in keiner Kategorie Klassenbester, aber bei der Kombination der Ergebnisse ganz oben im Ranking. Darauf dürfen wir alle stolz sein.

Wenn wir dann die Corona Pandemie hoffentlich bald hinter uns haben, werden wir hart arbeiten müssen, um wieder aus der wirtschaftlichen Schräglage herauszukommen. Ich glaube, dass ich dabei mit meinen beruflichen Erfahrungen und Fähigkeiten einen Beitrag in den kommenden politischen Diskussionen leisten kann. Ich habe mich daher entschlossen, meine Bereitschaft zur Kandidatur bei der Landtagswahl 2022 zu erklären. Der Vorstand der CDU in Lüdenscheid hat mich einstimmig nominiert. Die Kreispartei muss nun noch einen geeigneten Termin zur Wahl der Kandidatin/des Kandidaten festlegen. Über Ihre Unterstützung würde ich mich sehr freuen.

Ich wünsche Ihnen alles Gute, vor allem Gesundheit und hoffe, dass wir uns möglichst zahlreich bei unserer Webex-Veranstaltung mit Klaus Kaiser sehen.

Bleiben Sie gesund!

Ihr

Ralf Schwarzkopf
Vorsitzender